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-- Politiker: „Die haben Schiß bis über beide Ohren“ (http://Rechtschreibung.com/Forum/showthread.php?threadid=1212)
eingetragen von Sigmar Salzburg am 21.08.2023 um 13.45
Tolpatsch Scholz – Kampf bis zum letzten Ukrainer?
„Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden.“
„Die rechten Populisten sind schlecht für den Wohlstand. Sie stehen für eine düstere Zukunft. Und darum haben sie auch immer so viel schlechte Laune. Das ist der Grund. Aber die Zukunft ist hell!“
https://youtu.be/3OWzY8mWAYQ
"New York Times" (n. US-Regierung): Die Zahl der gefallenen russischen Soldaten werde auf bis zu 120.000 geschätzt ... In der Ukraine seien bei den Kämpfen rund 70.000 Soldaten ums Leben gekommen ...
mdr 18.8.2023
Wäre Selensky dem Rat Israels und Kissingers zur Kapitulation gefolgt, dann wären vielleicht 188000 dieser Männer noch am Leben, und eine bessere Zukunft, mit oder ohne Putin, wäre möglich gewesen. Aber der Westen wollte nicht:
»Vor und während seines Besuchs in Kiew sprach sich [Boris] Johnson ... dafür aus, dass die Ukraine gegenüber Russland keine Zugeständnisse machen solle.« zdf.de 13.5.2022.
Bearb. 22.8.23
eingetragen von Sigmar Salzburg am 30.06.2023 um 18.59
Aus CICERO – geklaut bei Michael Klonovsky
SPIEGEL-Streitgespräch über AfD-VerbotWanderwitz – der „running gag“ nach Steimle – hatte ja 2020 eine unrühmliche Rolle gespielt. Die AfD ist durchaus bedroht, wie Michael Klonovsky anhand der Umdeutung des GG durch das BVerfG zeigte:
»Meinen Sie nicht, dass diese Menschen einfach in den Untergrund wandern?«
Sollte man ein Verbot der AfD riskieren? Ja, unbedingt, sagt Marco Wanderwitz [CDU], einstiger Ostbeauftragter der Bundesregierung. Nein, bloß nicht, meint Juraprofessorin Sophie Schönberger, das wäre viel zu gefährlich.
spiegel.de 30.6.2023
Mit seinem Urteil vom 17. Januar 2017 (2 BvB 1/13b) deutete das BVerfG den Menschenwürde-Grundsatz aus Artikel 1 GG von einem Schutzrecht des Bürgers gegen den Staat in eine Verhaltens- und Gesinnungsanweisung ... um. Dank des zugleich höchstrichterlich geduldeten massenhaften Asylmissbrauchs erweiterte das BVerfG den Geltungsbereich des Menschenwürdeparagraphen über die deutschen Grenzen hinaus...Daß „Muttis Bester“ nicht einmal gegen ihren Thüringer Wahlputsch von 2020 einschritt, läßt für Deutschland nichts Gutes erwarten.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 29.06.2023 um 07.34
Salvini, der damals auch Innenminister war, bezeichnete Rackete unter anderem als »reiche und verwöhnte deutsche Kommunistin«. Ende Juni 2019 steuerte sie als Kapitänin die »Sea-Watch 3« mit Dutzenden im Mittelmeer geretteten Migranten an Bord ohne Erlaubnis der Behörden in den Hafen der italienischen Insel Lampedusa.
spiegel.de 28.6.2023
Der italienische Senat schützt Salvinis Immunität gegen die dreiste „Flüchtlingsretterin“.
In Erfurt will die Altparteien-Mischpoke zum x-ten Mal Höckes Immunität aufheben.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 23.06.2023 um 19.29
Die Spiegel-Schreiberin Anna Clauß in der „Lüage am Abend“:
... » [Ministerpräsident S-H Daniel ] Günther grölt Partysong ›Layla‹«.
»Layla« ist der Titel eines Bierzelt-Hits, der wegen seines sexistischen Inhalts auf manchen Volksfesten verboten wurde. Wenn nun der bislang bieder bis brav wirkende Günther Zeilen grölt wie »Ich hab n’ Puff. Und meine Puffmama heißt Layla. Sie ist schöner, jünger, geiler«, dann kann das eigentlich nur bedeuten: Er ist offiziell in das Rennen um die Kanzlerkandidatur innerhalb der Union eingestiegen.
spiegel.de 23.6.2023
Woanders twitterte seine Kultusministerin ähnlich volkstümlich:
Karin Prien@PrienKarin · 18. Juni
Das geht gar nicht. Ich teile @jensspahn Einschätzung nicht. Aber wtf hat das mit seinem Schwulsein zu tun?
Das linke Redaktionsnetzwerk RND hilft beim neuen CDU-Deutsch:
omg, steht kurz für „Oh my God”, ... Kann durch omfg („Oh my fucking god“) gesteigert werden. wtf gehört zu den härteren Chatabkürzungen und bedeutet ausgeschrieben „What the fuck?” ...
rnd.de 06.09.2022
eingetragen von Sigmar Salzburg am 10.01.2023 um 06.28
tv.berlin Spezial - Sind diese Krawalle ein Asylproblem?
https://youtu.be/JUACm3H7OTo
Premiere am 05.01.2023
Frank Henkel diskutiert mit Hans-Georg Maaßen über die Krawalle am Silvesterabend und deren Folgen.
Dazu: Zwei Drittel der Festgenommenen waren „Deutsche“. Als ein Abgeordneter nach deren Vornamen fragte, ertönte großes „Rassismus“-Geschrei, und die siegesgewisse Migranten-Mafia höhnte, die (Kartoffel-)Deutschen könnten sich nicht in die „Einwanderungsgesellschaft“ integrieren.
NB: Rot-Grün verharmlost und fälscht eifernd um. Reichelt deckt das auf, meint aber, 25 Jahre Versagen der CDU vergessen machen zu müssen.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 06.07.2022 um 18.45
Oskar Lafontaine
4. Juli 2022 um 12:12·
Öffnet Nord Stream 2!
Ich kann das Gejammere von Steinmeier, Scholz und anderen über die sozialen Verwerfungen, die entstehen werden, wenn der Gaspreis sich verdreifacht, nicht mehr hören. Wenn man nur von Staaten wie den USA, Saudi-Arabien oder Katar und Russland, denen man völkerrechtswidrige Kriege vorwirft, Energie beziehen kann, dann sollte man den Lieferanten bevorzugen, der die beste und günstigste Ware hat. Das ist Russland. Es wird zudem immer deutlicher, dass die deutsche Wirtschaft auch bei vielen anderen notwendigen Rohstoffen und Ersatzteilen eng mit Russland verflochten ist.
Man kann es nicht oft genug wiederholen: Wenn man wegen Menschenrechtsverletzungen die Verbindungen zu einem Land abbricht, dann darf man mit den USA, die für die meisten Menschenrechtsverletzungen in der Welt verantwortlich sind, keinen Handel treiben.
Es war doch wirklich peinlich, mit anzusehen, wie Biden auf der Pressekonferenz mit Scholz in Washington diesem überdeutlich machte, wer bestimmt, ob die Ostseepipeline Nord Stream 2 in Betrieb genommen wird oder nicht.
Wann wird es einen Bundeskanzler geben, der den Mut hat, Washington zu sagen, bis hierhin und nicht weiter. Woher kommt diese deutsche Sucht, sich zu unterwerfen, wenn man sieht, wie sich deutsche Journalisten und Politiker gegenüber Washington verhalten?
Wenn man an die eigene Bevölkerung denkt, gibt es nur eine Lösung: Öffnet Nord Stream 2, um das Schlimmste zu verhindern. De Gaulle wusste noch, Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen. So wie die Amis seit 100 Jahren versuchen, das Zusammengehen deutscher Technik mit russischen Rohstoffen zu verhindern (George Friedman), so sollte die Bundesregierung endlich einsehen, dass die Sanktionen nicht Russland und den USA schaden, sondern in erster Linie Deutschland und Europa.
Bundesregierung und deutsche Medien können nicht länger leugnen, was ihnen der renommierte US-Ökonom Jeffrey Sachs kürzlich wieder ins Stammbuch geschrieben hat: „Der Krieg in der Ukraine ist der Höhepunkt eines 30-jährigen Projekts der amerikanischen neokonservativen Bewegung (Neocons). In der Regierung Biden sitzen dieselben Neokonservativen, die sich für die Kriege der USA in Serbien (1999), Afghanistan (2001), Irak (2003), Syrien (2011) und Libyen (2011) starkgemacht und die den Einmarsch Russlands in die Ukraine erst provoziert haben.“
Wenn man einen großen Fehler gemacht hat, muss man den Mut haben, ihn zu korrigieren. Keine Bundesregierung hat das Recht, Millionen Deutsche ärmer zu machen und die deutsche Wirtschaft zu ruinieren.
Kommentar: Beim Interview Scholz/Biden ist mir auch die Galle übergelaufen. – Ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn Selensky der angeblichen Empfehlung des noch amtierenden israelischen Ministerpräsidenten gefolgt wäre und gegenüber Putin , natürlich nach intensiven Verhandlungen, kapituliert hätte.
Dann wären vielleicht ein paar „Nazis“ ausgeschaltet worden, aber Putin hätte seinen Ehrgeiz darangesetzt, daß es mit der Ukraine aufwärts geht, wie er es auch mit dem übrigen Rußland einigermaßen geschafft hat. Es wären kaum Menschen gestorben, keine Gebäude und keine Kulturwerte vernichtet worden. Nach zehn Jahren hätten die Karten wieder neu gemischt werden können.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 03.03.2022 um 05.41
Ist das die neue „feministische“ Außenpolitik, die Frau Baerbock angekündigt hatte? Der Blogger Hadmut Danisch zitiert einen Beobachter:
2.3.2022 0:45Wir sollten nicht zu streng sein mit unserer neuen „Weltinnenministerin“. Weltinnen-Ministerinnen, besonders wenn sie bisher nur auf Gender, Kinder, Küche und Klima fixiert waren, müssen immer von einer vereinfachten Welt ausgehen, etwa nach der Hohlwelt- oder Oneworld-Theorie (whole/hollow world). „Wer Hitze nicht verträgt, hat in der Küche nichts verloren“ (W. Schäuble).
Sie kann’s nicht lassen…
Ein Leser schreibt über Annalena BaerbockHallo Herr Danisch,danisch.de 2.3.2022
ich habe vorhin ein Stück weit die Antrittsrede unserer neuen Weltinnenministerin vor der UN-Vollversammlung verfolgt, so lange ich es eben ertragen konnte. Auftakt ( c-span.org):
“Mr. President, Secretary General, Your Excellencies, ladies and gentlemen! A baby girl was born, in a metro station in Kiev, just a few days ago. Her name, I’ve been told, is Mia. Her family was forced to shelter just like millions of others across Ukraine. Shelter from bombs and rockets, from tanks and grenades.”
Wenige Tage zuvor, am 27.02., hatte U.S. Ambassador to the UN Linda Thomas Greenfield ebenfalls eine Rede gehalten ( usun.usmission.gov)
Auszug: “On Friday night, darkness descended on Kyiv. Missiles attacked a sheltering city. But the next morning, Ukrainians woke up to a new citizen – a baby girl born to a mother in a bomb shelter. The baby’s name is Mia. Photos of her tiny hand, gripping her mother as they hid underground, have inspired the world.”
No comment…
Als Frauen- und „Völkerrechtlerin“ müßte Frau Baerbock wissen, daß das Völkerrecht eine Erfindung der Neuzeit ist und zuvor nur zwischen gleichstarken Staaten vereinbart werden konnte, um verhängnisvolles, für beide Seiten gleich schädliches Abschlachten zu verhindern. Schwächere Staaten oder gar Völkchen haben sich nie auf dergleichen berufen können. Im Gegenteil – es galt als Pflicht eines Herrschers, sein Gebiet zu erweitern und sein Reich zu stärken.
Als Voltaire Friedrich den Großen daran erinnerte, daß sie beide in der Jugend noch anderen Idealen angehangen hätten, antwortete der nur kurz, daß er als König eben andere Pflichten habe – und nahm im Siebenjährigen Krieg den Österreichern Schlesien ab, ohne es allerdings zu entvölkern.
Als Hitler mit seiner mörderischen Osterweiterung gescheitert war, nahmen die Polen, getrieben von Stalin und den Nationalisten, dem Reich die Provinz Schlesien wieder ab – (800 Jahre nach polnischer Kurzzeitherrschaft) als „wiedergewonnenen“ Teil Polens, bei gleichzeitiger Vertreibung der Deutschen.
Jetzt erhebt Putin Ansprüche auf die Ukraine, obwohl die Bevölkerung sich zu 92 Prozent für die Selbständigkeit ausgesprochen hat (verständlich nach Kommunismus und Holodomor). Es seien aber ungleiche Verträge gewesen, denn die zerfallende Sowjetunion lag in Agonie. Das bunte ukrainische Volk war jahrhundertelang nie selbständig gewesen.
Das ist auch der Grund, warum die „Völkergemeinschaft“ den 40 Millionen Kurden keinen eigenen Staat zubilligt, trotz eigener Sprache. Die Entrüstung der US-Amerikaner klingt hohl nach endlosen Interventionen von Vietnam bis zum Irak und den Bombardierungen Libyens durch Friedensnobelpreisträger Obama. Aber es ist für sie ein Bombengeschäft mit Fracking-Gas und erneutem Umschwenken der SPD und Grünlinken auf den Rüstungskurs.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 25.02.2022 um 09.14
»Er ist nicht irre...«
Wird Putin auch Nato-Staaten angreifen? Darüber diskutieren SPD-Außenpolitiker Michael Roth und Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger – und erklären, was es braucht, um Russland zu stoppen.
spiegel.de 24.2.2022
Da sind die Linken aber auf dem falschen Fuß erwischt worden. Kann man jemand mit so rot gefärbten Haaren und gepiercter Unterlippe überhaupt ernst nehmen? Und dann noch die Umstandssprache der drei: Putins Angriff auf die „Ukrainerinnen und Ukrainer“. Für den ist die Abspaltung der Ukraine, seit dem 16. Jahrhundert zu Rußland gehörig, so ähnlich wie die Abspaltung Kataloniens von Spanien, wo das mit Zuchthaus bestraft wird – oder die Abspaltung der DDR von Deutschland – oder die Abspaltung des Kosovo von Jugoslawien, die die Nato völkerrechtswidrig und gewaltsam betrieb. Putin hat nur auf eine solche Dilettantentruppe wie die jetzige buntestdeutsche Regierung mit ihrer außenministernden „Völkerrechtlerin“ gewartet, um loszuschlagen.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 19.02.2022 um 16.45
„Häßlich ist, wer verläßlich ist!“
https://youtu.be/h-wTUg2DuQ4
Norbert Bolz@NorbertBolz · 19. Feb. 2022
Wer dieses Video gesehen hat, weiß alles über die Glaubwürdigkeit unserer regierenden Politiker.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 12.12.2021 um 20.39
Hans-Georg Maaßen@HGMaassen
2. Dezember2021
„Eine allgemeine Impfpflicht ist schlicht verfassungswidrig“, so Schily.
Er war als Minister der beste Chef, den ich je hatte.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 23.11.2021 um 08.59
FOCUS Online exklusiv: So will die Ampel ihre Ministerien verteilen
Sonntag, 21.11.2021 | 10:17
14.28 Uhr: Wer kriegt welche Ministerien? In den Koalitionsverhandlungen ringt die designierte Ampel-Koalition nicht nur um inhaltliche Fragen - sondern auch um Posten. FOCUS Online liegt aus Ampel-Kreisen der aktuelle Stand der Verhandlungen vor. Wichtig: Es handelt sich nur um einen Zwischenstand, nicht um die endgültige Ressortverteilung, über die es noch harte Verhandlungen geben dürfte.
Demnach soll das Finanzministerium an FDP-Chef Christian Lindner gehen, Grünen-Chef Robert Habeck soll dafür eine Art Super-Wirtschaftsministerium übernehmen, das um den Bereich Klima erweitert wird. Seine Co-Chefin Annalena Baerbock soll Außenministerin werden.
focus.de 21.11.2021
eingetragen von Sigmar Salzburg am 19.10.2021 um 07.02
Die FDP-Fraktion möchte ihre Plätze im Bundestag neben der AfD an die Union loswerden. ... Denn die Liberalen bekommen am meisten von den Pöbeleien der Rechtspopulisten mit.
spiegel.de 19.10.21
Verständlich!
eingetragen von Sigmar Salzburg am 23.07.2021 um 04.25
„Die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit.“ (Art. 21 Abs. 1 Grundgesetz). - Parlamentarische Demokratie funktioniert jedoch nur, wenn die Abgeordneten bereit sind, den Willen des Volkes abzubilden. Jetzt aber versucht die CDU, die als Folge des linksgrünen Merkel-Kurses zur AfD entlaufenen Wähler durch Ausgrenzung zu bestrafen.„Mit euch spielen wir nicht!“ Die Folge ist, daß die Deutsch- und Deutschland-Hasser immer wieder triumphieren können (n. JF):
Anfang der Woche [hat] die als konservativ geltende CDU-Landtagsfraktion in Sachsen ein Ende des Gendersprechs in der öffentlichen Verwaltung, in der Justiz, im Bildungssystem und in öffentlich-rechtlichen Medien gefordert. In einem zehn Punkte umfassenden Positionspapier bezeichnete sie die deutsche Sprache als „wesentlichen Pfeiler unserer Demokratie und unabdingbaren Bestandteil unserer kulturellen Identität“, sie zu pflegen und zu erhalten, „ist uns deshalb eine Verpflichtung“.Die farblose einstige FDJ-Sekretärin hat es geschafft, daß selbst innerhalb der CDU Konservative wie die der „WerteUnion“ als „Krebsgeschwür“ (Elmar Brok, CDU) denunziert werden dürfen. Fähige Politiker haben sich in dieser Partei nicht mehr entwickeln können.
AfD: CDU-Kritik ist reines Lippenbekenntnis
Diese Verpflichtung gab die CDU-Fraktion zwei Tage später scheinbar wie einen Mantel an der Garderobe beim Betreten des Landtags ab. Die AfD hatte für den gestrigen Mittwoch einen Antrag mit dem Titel „Anwendung der sogenannten geschlechtergerechten Sprache in der behördlichen und ministerialen Kommunikation unterbinden“ eingebracht. Darin forderte die Oppositionspartei die Staatsregierung auf, die vermeintlich geschlechtergerechte Sprache in Ministerien, Verwaltung und anderen Behörden zu untersagen.
Der AfD-Antrag forderte also genau das, was die CDU-Fraktion zwei Tage vorher beschlossen hatte. Dennoch stimmten die Schwarzen mit Nein...
jungefreiheit.de 22.7.2021
eingetragen von Sigmar Salzburg am 13.03.2021 um 04.20
Maskenaffäre:
Alle Unionsabgeordneten geben Ehrenerklärung zu Pandemiegeschäften ab
Die Abgeordneten von CDU und CSU sollten versichern, sich in der Pandemie nicht unlauter bereichert zu haben. Laut Fraktionschef Ralph Brinkhaus haben alle unterzeichnet.
In der Affäre um Maskendeals und Korruption in den Unionsparteien haben die Abgeordneten im Bundestag nach Angaben der Fraktionsspitze eine Ehrenerklärung unterzeichnet. Das bestätigten Fraktionskreise ZEIT ONLINE. Fraktionschef Ralph Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schrieben am Freitagabend in einem Brief an alle Unionsparlamentarier, dass alle die geforderte Erklärung bis zu der gesetzten Frist am Freitag um 18 Uhr unterschrieben hätten.
zeit.de 12. 3. 2021, 23:23
eingetragen von Sigmar Salzburg am 01.10.2020 um 09.51
Nach Michael Klonovskys Acta diurna
eingetragen von Sigmar Salzburg am 24.03.2020 um 05.34
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode– 55 – Drucksache 17/12051
Anhang 4
Risikoanalyse Bevölkerungsschutz Bund
Pandemie durch Virus „Modi-SARS“
Stand: 10.12.2012
Eintrittswahrscheinlichkeit:
Klasse C: bedingt wahrscheinlich
ein Ereignis, das statistisch in der Regel einmal in einem Zeitraum von 100 bis 1.000 Jahren eintritt
SZENARIO
1. Definition der Gefahr/Ereignisart
Eine Pandemie ist eine weltweite Ausbreitung eines Krankheitsgeschehens.
Außergewöhnliches Seuchengeschehen kann natürliche Ursachen haben, z. B.:
• Wiederauftreten bekannter Krankheitserreger (Masern, Typhus)
• importierte Fälle von Erkrankungen mit seltenen hochkontagiösen und/oder hochpathogenen Erregern (Ebola, Lassa-Fieber)
• Pandemien mit Variationen von bekannten Erregern (Influenza-Pandemie)
• Auftreten neuartiger Krankheitserreger (Schweres Akutes Respiratorisches Syndrom, SARS)
In Ausnahmefällen kann Seuchengeschehen aber auch auf akzidentelle oder intentionale Freisetzung zurückgehen, z. B.:
• akzidentelle Freisetzung beispielsweise durch einen Laborunfall (wie bei einzelnen Fällen nach der SARS-Pandemie oder die H1N1-Influenza 1977, die sogenannte „Russische Grippe“, die vermutlich Folge einer Laborfreisetzung war (Scholtissek et al., 1978; Zimmer and Burke, 2009))
• intentionale Freisetzung im Bereich der Lebensmittelerpressung oder auch mit bioterroristischem Hintergrund (bekanntestes Beispiel sind hier die „Anthrax-Briefe“ in den USA 2001).
Das vorliegende Szenario beschreibt ein außergewöhnliches Seuchengeschehen, das auf der Verbreitung eines neuartigen Erregers basiert. Dem Szenario ist der zwar hypothetische Erreger „Modi-SARS“ zu Grunde gelegt....
Seite 64
Über den Zeitraum der ersten Welle (Tag 1 bis 411) erkranken insgesamt 29 Millionen, im Verlauf der zweiten Welle (Tag 412 bis 692) insgesamt 23 Millionen und während der dritten Welle (Tag 693 bis 1052) insgesamt 26 Millionen Menschen in Deutschland. Für den gesamten zugrunde gelegten Zeitraum von drei Jahren ist mit mindestens 7,5 Millionen Toten als direkte Folge der Infektion zu rechnen.
Zusätzlich erhöht sich die Sterblichkeit sowohl von an Modi-SARS Erkrankten als auch anders Erkrankter sowie von Pflegebedürftigen, da sie aufgrund der Überlastung des medizinischen und des Pflegebereiches keine adäquate medizinische Versorgung bzw. Pflege mehr erhalten können (vgl. Abschnitt 3. – hier: Gesundheitswesen).
Von den Erkrankten sterben rund 10%. Der Pool der infizierbaren Personen und damit potentieller Überträger der Infektion wird mit der Zeit kleiner, da Personen, die infiziert waren und zwischenzeitlich genesen sind, nun zunächst immun gegen den Erreger sind, während andere Personen an ihrer Erkrankung verstorben sind.
Nach einem Höhepunkt sinkt die Neuerkrankungsrate auch, weil die Bevölkerung allgemein mit verstärkten (Eigen-)Schutzmaßnahmen auf das massive Krankheitsgeschehen reagiert. Infolge dieser Maßnahmen nehmen die Neuerkrankungen ab, was zum Nachlassen der individuellen Schutzmaßnahmen führt (aufgrund einer geringeren subjektiven Risikowahrnehmung), wodurch wiederum die Zahl der Neuerkrankungen zunimmt.
Diese Wechselwirkungen tragen neben dem Auftreten neuer Virusvarianten zu einem Verlauf mit mehreren Höhepunkten bei. Dabei ist so lange mit Neuerkrankungen zu rechnen, bis ein Impfstoff verfügbar ist (36 Monate).Die enorme Anzahl Infizierter, deren Erkrankung so schwerwiegend ist, dass sie hospitalisiert sein sollten bzw. im Krankenhaus intensivmedizinische Betreuung benötigen würden, übersteigt die vorhandenen Kapazitäten um ein Vielfaches (siehe Abschnitt KRITIS, Sektor Gesundheit, medizinische Versorgung).
Dies erfordert umfassende Sichtung (Triage) und Entscheidungen, wer noch in eine Klinik aufgenommen werden und dort behandelt werden kann und bei wem dies nicht mehr möglich ist. Als Konsequenz werden viele der Personen, die nicht behandelt werden können, versterben.
bundestag.de 10.12.2012 (Absätze zugefügt.)
Den Hinweis auf dieses Bundestagsdokument erhielt ich auf der Seite von Sieglinde Baumert. Die dort anklingende Verschwörungstheorie will ich aber nicht übernehmen.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 25.10.2017 um 11.11
[Focus:] Auch Falko Mohrs von der SPD sitzt erstmals im Bundestag. FOCUS Online begleitet den aufstrebenden Politiker durch seine erste schwierige Parlamentssitzung...
Mohrs über AfD: "Das tut mir als Demokrat weh"
Am größten ist Mohrs' Frust, als der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann erstmals im Plenarsaal spricht. Der Bundestag hatte noch in der abgelaufenen Legislaturperiode die Alterspräsidenten-Regelung abgeändert. Nicht der älteste Abgeordnete sollte den Posten fortan innehaben, sondern der dienstälteste. "Das ist eine List, mit der sie die AfD ausgrenzen wollten", beschwert sich Baumann und vergleicht seine Partei in dem Kontext mit den politischen Opfern der NSDAP und Hermann Görings von 1933.
"Das ist schon besonders hängengeblieben", sagt Mohrs. "Dass sich die AfD mit den Opfern der Nationalsozialisten gleichstellt, ist an Verlogenheit kaum noch zu überbieten." Der SPD-Mann legt die Stirn in Falten und schiebt nach: "Das tut mir als Demokrat weh, dass das in diesem Saal ausgesprochen wird. Und da wird es jedem, der die demokratischen Werte teilt, auch so gehen."
focus.de 25.10.2017
Diese Falschmünzer! Baumann hat sich nicht als Opfer vorgeführt, sondern nur die Tatgleichheit des kleinen Schurkenstücks von GroKo & Co mit dem von Göring festgestellt!
eingetragen von Sigmar Salzburg am 23.04.2017 um 07.57
Ralf Stegner reagiert säuerlich-fatalistisch:
Ralf Stegner @Ralf_Stegner 22. April 2017Warum? Broder spießt wieder gekonnt bekannte SPD-Größen auf:
Broder halt
Ralf Stegner,AfD, Klimawandel Islamisierung des Landes–DIE ACHSE DES GUTEN. http://ACHGUT.COM
Henryk M. Broder / 22.04.2017 / 14:45 /Die andere Größe ist Aydan Özoguz, das Islam-U-Boot der SPD mit verwandtschaflicher Bindung zu den Fundamentalisten des „Muslim-Marktes“:
Ralf Stegner, die AfD, der Klimawandel und die Islamisierung des Landes
Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, gehört nicht zu den hellsten Birnen im Lande. ...
Warum er dennoch etwas zur AfD sagen muss? Deswegen: „Die AfD ist gegen die Gleichstellung von Frauen, sie leugnet den Klimawandel und sie steht für Abschottungspolitik. Ginge es nach den Rechtspopulisten, fänden wir uns nach der Wahl in den Verhältnissen des 19. Jahrhunderts wieder.“
Den Klimawandel zu leugnen ist wohl mit das Schlimmste, was man einer politischen Partei vorwerfen kann. Die Leugnung sollte zum Straftatbestand erklärt werden, wie die Leugnung des Holocaust. [...]
Was die „angebliche Islamisierung“ des Landes angeht, dieses „Gespinst“, so gibt es dazu auf WO heute eine interessante Meldung. Tausende Flüchtlinge bezeichnen sich als Ex-Taliban-Kämpfer und wollen als Asylberechtigte anerkannt werden. [...]
Über 200 Ermittlungen im Zusammenhang mit islamistischem Terror allein im Jahre 2016. Die Bundesanwaltschaft ist total überlastet, die Verwaltungsgerichte ebenfalls. Aber die Islamisierung des Landes ist ein „Gespinst“. Darauf einen Underberg!
achgut.com 22.4.2017
Henryk M. Broder / 19.04.2017 / 06:30 /Hamed Abdel Samad hat andersherum ausgerechnet, daß, abzüglich der Kurden, Aleviten und ähnlicher, fast 90 Prozent der originalen Türken in Deutschland für die Diktatur gestimmt haben. Mit Statistik kann man eben fast alles beweisen. In den Anfängen der Rechtschreib„reform“ wurde der Gewinn durch die „Erleichterungen“ und „Vereinfachungen“ statistisch nachgewiesen – Fehlerreduzierung: Schaeder – 50 Prozent; Wernstedt (SPD) – 90 Prozent; Menze – Einsparung von 1.250.000.000 Stunden Unterricht!
Mit Aydan Özoguz richtig Rechnen lernen
Man muss kein Genie im Einsteinschen Sinne¹ sein, um es in der SPD bis an die Spitze zu bringen. Die jetzige Führungsmannschaft beweist es. Man muss auch keine Ideen, kein Programm und keine praktische Politik-Erfahrung haben, es reicht, dass man vor Jahren als Bürgermeister einer Kleinstadt gescheitert ist, um sich für ein hohes Amt zu qualifizieren.
Ein besonderer Fall ist die Politikerin Aydan Özoguz, eine der sechs stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD, Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.[...]
Zuletzt hat Frau Özoguz den Ausgang des Erdogan-Referendums ins rechte Licht gerückt und vor übertriebenen Reaktionen gewarnt.„Unter dem Strich haben nur etwa 14 Prozent aller hier lebenden Deutschtürken mit Ja gestimmt. Das ist klar nicht die Mehrheit. Das muss man mal zur Kenntnis nehmen“, sagte sie der "Saarbrücker Zeitung".[...]
Wie sind die 14 Prozent zustandegekommen? Wir wissen es nicht. Vielleicht hat sie Kopfrechnen auf einer Hamburger Gesamtschule gelernt ...
Wenden wir diese Methode probeweise auf die letzte Bundestagswahl an.
Im Jahre 2013 gab es in Deutschland rund 80 Millionen Einwohner. Wahlberechtigt waren 62 Millionen, die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent. Das heisst ²: 44,6 Millionen nahmen an der Wahl teil. Würde man nun die 41 Prozent der Stimmen, die auf die CDU entfielen, auf die Gesamtzahl der Einwohner beziehen, könnte man sagen, dass nur etwa 22 Prozent die CDU gewählt haben. Hört sich doch schon ganz anders an, oder? Fast 80% haben Merkel nicht gewählt, Kinder, Greise und ein paar Deutschtürken mitgezählt!
Das ist der Trick, mit dessen Hilfe Frau Özoguz die Zahl der Erdogan-Fans in Deutschland runterrechnet. Von 63 Prozent auf 12 bis 14 Prozent. Als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration macht sie eine prima Arbeit. Sie wird ja nicht fürs Rechnen bezahlt. Das muss man mal zur Kenntnis nehmen.
achgut.com 19.4.2017
¹) Reformiert nur „richtig“: Einstein’sche oder einsteinsche...
²) ss-Vereinfachung nur in der Schweiz „erlaubt“
eingetragen von Sigmar Salzburg am 31.12.2016 um 06.32
Björn Höcke 30. Dez. 2016 ·
Was wie ein Schildbürgerstreich klingt, ist leider bereits bittere Realität in Deutschland geworden. Aus »Rücksicht« beugen sich deutsche Behörden islamischen Rechstauffassungen und wagen es nicht, eine beschlagnahmte extremistische Auslegung des Korans auf die übliche Weise zu entsorgen.
Ist es nun eine heilige Offenbarung Gottes oder eine Hetzschrift, die aus dem Verkehr gezogen werden muß? Wenn Ersteres gilt, welche Legitimation haben dann noch die deutschen Behörden, die den Salafismus verfolgen?
http://www1.wdr.de/…/entsorgung-beschlagnahmte-korane-100.h…
... Eine weitere Nutzung scheidet nach WDR-Informationen aus, weil die Koran-Übersetzungen stark salafistisch geprägt sind. Verbrennen, schreddern oder im Altpapier entsorgen geht auch nicht, denn es handelt sich um die Heilige Schrift der Muslime. "Wir suchen im Gespräch mit Islam-Organisationen nach einer islamgerechten Lösung", heißt es bei den Behörden...
eingetragen von Sigmar Salzburg am 20.12.2016 um 07.53
... unbeeindruckt von den Ereignissen. – Was muß der Mensch für ein lexikalisches Gedächtnis für Trivialmusik haben (oder arbeitet eine Agentur ihm zu?)
Ralf Stegner @Ralf_Stegner 20.12.16 - 6.36Während die Polizei um 0:11 noch im dunkeln tappte ...
Sad piano (it's hard to say Goodbye ) by Michael Ortega
Mein Musiktipp für euch da draußen im digitalen Orbit
Ralf Stegner @Ralf_Stegner 20.12.16 - 6.40
Guten Morgen aus Bordesholm. Noch keine letzte Klarheit, ob Tragödie beim Berliner Weihnachtsmarkt gestern ein Anschlag war - es scheint so.
Ralf Stegner @Ralf_Stegner 20.12.16 - 6.42
Jedenfalls überschlagen sich bereits die voreiligen Schlussfolgerungen und die schrillen Töne von rechts. Von Trump bis Pretzell....
PolizeiBerlinEinsatz ✔@PolizeiBerlin_E... hätte sie durch einen Anruf bei den Polen schon viel mehr wissen können:
Es besteht der Verdacht, dass dieser LKW in Polen von einer Baustelle gestohlen wurde. Die Ermittlungen dazu laufen. #Breitscheidplatz
00:11 - 20 Dez 2016
„Mówił, że wokół niego są sami muzułmanie”Dann war da noch die maasvolle, fakefreie Meldung der „taz“:
kawi, dm publikacja: 19.12.2016 aktualizacja: 22:13
tvp.info
#1397 franz anders (19. Dez 2016 23:48)
Ich habe das Gespräch eines Journalisten mit dem Firmenchef in Polen, dessen Eigentum der LKW ist, gehört. Sein Fahrer sollte die heutige Nacht vor einer Firma in Berlin warten und morgen um 8 Uhr sollen die Waren [Stahlträger aus Italien], die er auf der Ladefläche hatte, abgeladen werden. Er hat mit seinem Fahrer heute (19.12) um 12 Uhr mittags gesprochen und seitdem kein Kontakt mehr gehabt. Er vermutet, dass sein Angestellter von den Moslem (seine Worte) ermordet wurde, damit sie sein LKW zu Terrorzwecken stehlen konnten. Er sagte, dass die polnischen LKW Fahrer haben Angst nach Deutschland und über Deutschland zu fahren, wie er sagte, wegen den moslemischen Banden...
Lkw tötet 12 Menschen, viele Verletzte
taz.de 20.12.2016 8:00
eingetragen von Sigmar Salzburg am 15.09.2013 um 19.41
Der Wahlkampf wächst sich aus zu einer Art “Krieg der Gesten” aus. Denn auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit der sogenannten “Merkel-Raute” ablichten lassen. Das Wahlplakat besteht aus 2000 Einzelbildern von den Händen und Füßen deutscher Bürgrinnen und Bürger und prangt 20 mal 70 Meter groß vom Berliner Hauptbahnhof hinab.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärt, das seien die “guten Hände, in denen die Zukunft Deutschlands” liege. Konkret seien es die Hände von 2000 Menschen, die anpackten.
de.euronews.com 13.9.2013
Die Gesten sind aber nicht vergleichbar.
Steinbrück zeigt seine Verachtung aller, die nicht seiner Meinung sind.
Frau Merkel offenbart dagegen, wenig körperbewußt, ihre Unsicherheit und Unentschiedenheit.
Es ist die Bereitstellung der Hände zum Gebet, von kleinauf eingeübt. „Jederman sey unterthan der Oberkeit / die gewalt vber jn hat. Denn es ist keine Oberkeit / on von Gott …“ (Paulus nach Luther). Daraus folgt eine auffällige Anpassungsbereitschaft, auch in der persönlichen Rechtschreibung. Nun ist sie selbst oben, immer noch fixiert auf die höhere „Oberkeit“, die allerdings oft von der herrschenden Zeitgeistlichkeit nicht zu unterscheiden ist.
Aber ob das am nächsten Wochende für „euphorische Erektionen“ reichen wird? RP 21:06
eingetragen von Sigmar Salzburg am 03.09.2011 um 06.48
Grußbotschaft von Christian Wulff … zum Fest des Fastenbrechens
Aus Gesprächen mit Muslimen in Deutschland weiß ich: Vielen ist das religiöse Innehalten schwer gefallen angesichts der aufwühlenden Berichte aus Nordafrika, die uns Tag für Tag erreichen. Einerseits wecken die jungen Demokratiebewegungen immense Hoffnungen … Und ich hoffe, dass auch nach Ende des Ramadan eine seiner wichtigsten Botschaften in unsere Gesellschaft ausstrahlt: das aufmerksame Miteinander, die Bereitschaft zum Geben und zum eigenen Verzicht.
Ich bin voller Hochachtung für jeden, der sich in diesem Geist, mit Mut und Menschlichkeit in die Gemeinschaft einbringt. Viele Muslime tun das immer wieder aufs Neue und fördern damit auch den Zusammenhalt in Deutschland…
migazin 1.9.2011
Christian Wulff hat sich als Gegner der „Rechtschreibreform” mehrfach „geoutet“, wagt aber nicht, das auch zu leben. Er ist schwer gefallen bei seinem Versuch, die Reform zu kippen und konnte Bundespräsident nur werden, nachdem er wieder zu Kreuze gekrochen war – was ihm sicher nicht schwergefallen ist.
Offensichtlich will er nicht aufs neue Streit und vertraut nun aufs Neue der reformierten Reform.
P.S. Für den immens erhofften Erfolg der jungen Demokratiebewegung, die am 27.9.1998 in Schleswig-Holstein einen ersten Sieg errang, wären schon 16 Nato-Lufteinsätze (statt 20000 wie in Libyen) hilfreich gewesen, um die Kommandozentralen der Reformregimes auszuschalten.
eingetragen von Sigmar Salzburg am 04.02.2011 um 19.35
Peter Müllers Rückzug
Der letzte „junge Wilde“
Nach Günther Oettinger, Roland Koch und Ole von Beust ist Peter Müller der letzte „junge Wilde“ der CDU, der die politische Bühne verlässt. Sein Abgang bedeutet für die CDU das Fehlen einer weiteren kritischen Stimme von Gewicht, die intern und öffentlich wahrgenommen wurde.
23. Januar 2011
Auf kritische Urteile aus dem Munde Peter Müllers wird die Kanzlerin wohl weiter gefasst sein müssen. Aber vom nächsten Jahr an nicht mehr in Interviews oder in Gremiensitzungen der CDU, sondern mutmaßlich aus dem Saal des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Auch wenn der amtsmüde saarländische Ministerpräsident in seiner Rückzugsbegründung kein Wort darüber verlor – inoffiziell ist Müller offenbar schon von CDU und SPD zum Nachfolger des scheidenden Verfassungsrichters Udo Di Fabio bestimmt worden.
faz.net
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet.
Unfreiwillig treffend sind die Kommentare anderer Zeitungen, hier entnommen dem „Hohlspiegel“:
Aus der „Oldenburgischen Volkszeitung“: „Und Koch und die anderen haben sich dann resigniert ins Private zurückgezogen (Christian Wulff hat Merkel in ein besonderes Refugium weggelobt).“
spiegel.de 4.2.11
Aus dem Kölner „Stadt-Anzeiger“: „Fast allen Bundesverfassungsrichtern – auch solchen mit Parteibuch – ist es gelungen, den Verdacht der Unbefangenheit recht schnell zu zerstreuen.“
spiegel.de 4.2.11
eingetragen von Sigmar Salzburg am 22.12.2010 um 07.16
Die "Frankfurter Allgemeine" weist auf parteipolitische Interessen beim Ländervergleich der Grundschulen hin:
"Ausbildungsbetriebe, Gymnasiallehrer und Hochschullehrer klagen einhellig über rechtschreibschwache Schulabgänger. Trotzdem wollen die Kultusminister heute in Brüssel einen Ländervergleich für die Grundschulen im Fach Deutsch unter Ausschluss der Orthographie beschließen. Für Rechtschreibung soll es nur eine nationale Stichprobe geben (...). Angeblich habe das Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen seine sogenannten Kompetenzstufen für die Rechtschreibung zu spät geliefert. Aber das ist nur ein Vorwand. In Wirklichkeit fürchten die SPD-regierten Länder, sich bei diesem Vergleich zu blamieren. (...) Jedenfalls setzen sich die ablehnenden Länder dem Verdacht aus, nur geschönte Vergleichsstudien zu wollen und damit ihren Schülern zu schaden."
hallo.news352.lu 8.12.2010
eingetragen von Sigmar Salzburg am 10.12.2009 um 16.22
Kultusministerkonferenz
Reform der Reform beschlossen
Die streikenden Studenten können einen ersten Erfolg verbuchen: Die Kultusminister und die Hochschulrektoren wollen das Bachelor-Studium reformieren, …
focus.de 10.12.09
Wieder ein Teilrückzug, diesmal unerwartet schnell. Studenten sind eben wehrhafter als „nichtbetroffene“ Bürger und ahnungs- und wehrlose Schüler bei der „Rechtschreibreform“.
eingetragen von Detlef Lindenthal am 27.09.2004 um 15.55
Politik und Macht
Die haben Schiß bis über beide Ohren
FAZ.net, 27. 9.2004
Man möchte kein Politiker sein, wenn dieser Mann über einen schreibt: Jürgen Leinemann, 67, ist Autor beim „Spiegel”, Ressort Innenpolitik. Seine Texte klingen, als kenne er Schröder und Fischer besser als sie sich selbst; er scheint hinter ihre Fassaden zu blicken, ihre Ängste, Hoffnungen, Lügen zu durchschauen.
Ein Thema zieht sich wie ein roter Faden durch seine Texte: Politik als Droge; Politiker als Süchtige, abhängig von Applaus, öffentlicher Anerkennung, dem Hochgefühl der eigenen Wichtigkeit. Es ist auch sein persönliches Thema. Bei ihm war es der Alkohol. Auf dem Schreibtisch in seinem Büro in der Berliner Friedrichstraße steht ein Blumenstrauß: Heute seit 28 Jahren ist Jürgen Leinemann trocken. Über die Gefahren, denen Politiker ausgesetzt sind, hat er jetzt ein Buch geschrieben: "Höhenrausch".
Herr Leinemann, Sie sagen, Politik ist wie eine Droge - Politiker werden süchtig nach Arbeit, Öffentlichkeit, den Insignien der Macht. Sind Politiker krank?
Ihr Beruf gefährdet sie. Wir alle neigen dazu, suchtanfällig zu sein, weil uns in unseren westlichen Gesellschaften etwas Wichtiges fehlt - eine Art Spiritualität, vereinfacht gesagt. Dafür suchen wir Ersatz: Belustigung, Arbeit, Alkohol. Politiker unterscheiden sich in dieser Hinsicht nicht von ihren Wählern, nur bietet ihr Beruf besonders viele Möglichkeiten, aus unerfreulichen Realitäten auszubrechen: öffentliche Aufmerksamkeit, Reisen, Dienstwagen, Termine, Arbeit. Deshalb sind Politiker besonders anfällig. Und wären sie nicht in öffentlichen Ämtern und wäre nicht ein zentrales Merkmal von Sucht Realitätsverlust, dann wäre das ihre reine Privatsache.
Wie äußert sich der Realitätsverlust bei Politikern?
Ein Beispiel: der vielbeklagte Reformstau. Alles, was heute angepackt wird und großes Geschrei auslöst, war längst überfällig. Daß sich die demographische Situation verändert hat, daß die Rentenkassen leer sind, daß die Gesundheit zu teuer ist - all das wissen wir seit Anfang der achtziger Jahre. Aber es bestand eine Art augenzwinkerndes Abkommen zwischen Politikern und Wählern: Wir sagen euch, daß alles nicht so schlimm ist, und ihr wählt uns wieder. Oskar Lafontaine sagte den Ostdeutschen 1990, daß ihre Wirtschaft den Bach runtergehen würde - Helmut Kohl versprach blühende Landschaften: Ist doch klar, wie die Menschen da entscheiden.
Die Wähler wollen also belogen werden?
Sie verhalten sich wie Co-Abhängige, wie es in der Suchtsprache heißt. Die Mehrheit der Leute delegiert die Abwehr ihrer Ängste an ihre gewählten Vertreter. Die sollen, wenn sie schon nichts tun können, ihnen wenigstens die Welt schönreden. Umgekehrt fragen die in Meinungsumfragen: wohin wollt ihr geführt werden? Es passiert selten genug, daß sich mal einer hinstellt und sagt, liebe Leute, auch wenn's weh tut, das muß jetzt sein, hilft nichts.
Mit der Agenda 2010 erleben wir das im Augenblick.
In dieser Ernsthaftigkeit macht es die Regierung zum ersten Mal. Und die CDU macht mit, weil Ausflüchte nicht mehr helfen.
Wie wichtig sind eigentlich heute noch Inhalte? Es scheint in der Politik immer mehr um persönliche Erfolge zu gehen, weniger um große Ziele.
Politik wird immer komplexer. In der Medienwelt konzentriert sich die Aufmerksamkeit daher auf Personen. Damit wird der politische Betrieb zum Aufstiegskanal. Noch immer kann man, wie Schröder, aus dem Hinterhof bis ganz nach oben gelangen.
Ist das nicht eine Gefahr, daß es immer mehr Selbstdarsteller anzieht, die nur in die Politik gehen, um in der Öffentlichkeit zu stehen?
Für die meisten der jetzt regierenden Generation geht es wohl wirklich vor allem um persönlichen Erfolg. Die Älteren waren so gebeutelt worden vom Leben, daß sie als fertige Persönlichkeiten in die Politik kamen. Die heutigen werden - wenn sie und wir Glück haben - erst in den Ämtern zu jemand. Anfangs wollen alle etwas verändern in der Welt, dann aber merken sie, wie lange das dauert. Deshalb müssen sie erst ihre Wiederwahl sichern - und auf einmal werden die Mittel zu Zwecken, Karriere und Betrieb werden Selbstzweck. Die Mediengesellschaft hat diese Tendenz sicher verstärkt. "Hans-Dietrich, du bist im Fernsehen!" hat die Mutter von Genscher durchs ganze Haus gerufen, da war der lange Außenminister.
Jemand wie Schröder - will der noch was?
Zunächst wollte er persönlichen Erfolg und wohl nicht viel mehr. Als Kanzler hat ihn dann erst der Krieg eingeholt, und innenpolitisch hat er gemerkt, daß er nur noch mit richtigen Reformen weiterkommt. Inzwischen ist sein eigener Erfolg mit den Erfordernissen des Landes identisch. Jetzt spielt er alles oder nichts. Dazu neigt er: Situationen ausreizen, bis nichts anderes mehr geht, und dann da durch, ohne Wackeln.
Und das geht, ohne große Ziele, ohne Visionen?
Damit steht er ja nicht allein, ich kenne keinen, der welche hat. Keinen Politiker, aber auch keinen Philosophen, keinen Psychologen, keinen Dichter, der sagen kann, wie die Welt in dreißig Jahren sein wird. Wie er sie sich wünscht, das schon, aber wie sie wahrscheinlich aussehen wird und was zur Veränderung nötig ist, scheint niemand zu wissen. Wir leben in einer Übergangsphase. Und manchmal denke ich, daß jemand wie Schröder, der einfach learning by doing macht, im Moment gar nicht der Schlechteste ist.
Je näher man der Macht ist, desto stärker spürt man ihren Sog. Sie waren mit Anfang Dreißig in Washington Büroleiter des "Spiegels", sind als Korrespondent im Weißen Haus ein und aus gegangen. Wie wichtig haben Sie sich da selbst gefühlt?
Als ich den Presseausweis fürs Weiße Haus bekam, dachte ich schon, das ist jetzt die höhere Weihe. Die White House Press fühlt sich ja durchaus als Teil der Weltmacht der Vereinigten Staaten. Die Frage, wer wessen Parasit ist, steht zwischen Politikern und Journalisten natürlich immer unterschwellig im Raum, auch in Berlin. Ich habe lernen müssen, daß ich für Politiker nicht der nette Jürgen Leinemann bin, sondern "Der Spiegel".
Sie sind trockener Alkoholiker, unter Pseudonym haben Sie vor Jahren ein Buch über Selbsthilfe geschrieben. Können Sie kurz Ihren Weg in die Sucht schildern?
Ich komme aus einfachen Verhältnissen und konnte meine unglaublich schnelle Karriere selbst kaum fassen. Mit dreißig Jahren in Washington Korrespondent bei dpa, dann beim "Spiegel", das war mehr, als ich mir in meinen kühnsten Träumen hatte vorstellen können. Ich traute mir nicht. Je länger es gutging, desto mehr fühlte ich mich wie ein Hochstapler. Im Hinterkopf hatte ich immer eine Stimme, die sagte, gleich fliegt alles auf. Ich hatte vor allem Angst, immer mehr, aber das durfte keiner merken. Das kann ich heute bei Politikern gut sehen: Die haben Schiß bis über beide Ohren, daß rauskommt, daß sie etwas nicht wissen oder können, aber nach außen geben sie den Strahlemann ab. Ich habe in diese Kluft Alkohol gegossen. Bis zum Zusammenbruch.
1976 begannen Sie eine Therapie, nehmen seither an Selbsthilfegruppen teil. Ihre Wegweisung, schreiben Sie, ist von Rühmkorf: Bleib erschütterbar und widersteh. Was für charakterliche Voraussetzungen sollte ein Politiker mitbringen, um in seinem Beruf gesund zu bleiben?
Gut sind die dran, die etwas haben, das größer ist als sie selbst. Dann müssen sie sich nicht permanent selbst beweisen. Ich halte es nicht für Zufall, daß die christlichen Menschen die Politik am unversehrtesten überstehen. Johannes Rau zum Beispiel, der hat das zuletzt ganz gut hingekriegt.
Mit dem Aufhören scheint auch er Probleme gehabt zu haben, wie alle Politiker. Heide Simonis schreibt ganze Artikel über ihre Angst, nach der Politik ein Nichts zu sein.
Die spricht es am deutlichsten aus. Das ist die Angst vor dem Entzug. In der Politik haben wir es mit mehreren Drogen auf einmal zu tun - Statussymbole, Applaus, Informationen -, wenn all die Suchtmittel auf einmal weg sind, dann sehen die ganz schön alt aus. Körperliche Reaktionen, Infarkte, sind dann nicht selten. Ich weiß von Leuten, die sagen, sie haben dann immer neben dem Telefon gewartet, daß mal jemand anruft und sie nach ihrer Meinung fragt, um zu sehen, sie werden noch gebraucht.
Sollte es Selbsthilfegruppen für in Rente gegangene Politiker geben?
Das wäre hilfreich, ist aber unrealistisch. Auf jeden Fall sollten sie sich jemanden suchen, einen Freund, ein Familienmitglied oder jemand Professionelles, mit dem sie über ihren Entzug reden können.
Gibt es, was den Umgang mit Macht angeht, einen Unterschied zwischen Männern und Frauen?
Früher habe ich das geglaubt, ich hab's mir auch immer gewünscht. Aber jetzt bin ich nicht mehr so sicher, obwohl ich glaube, daß Frauen generell dichter am Leben dran sind als Männer. Aber wenn ich sehe, wie Angela Merkel inzwischen mit dem Apparat umgeht, was für ein Kontrollfreak sie geworden ist, wie machtfixiert sie auftritt, dann muß ich sagen, das ist Helmut Kohl II.
Die mußte sich das wahrscheinlich bei den Männern abschauen, um in der Politik überhaupt ernst genommen zu werden.
Ich habe den Verdacht, das ist aber eine reine Mutmaßung, daß sie glaubt, wenn sie mal Kanzlerin wäre, könnte sie wieder mehr sie selbst sein. Das wird aber in diesem Amt nicht gehen.
Glauben Sie, daß sie 2006 Kanzlerin wird?
Ich halte das für möglich. Ich habe aber in den letzten Jahren gelernt, keine Voraussagen für länger als ein Jahr mehr zu geben. Daß ich überhaupt wieder anfange zu denken, Schröder könnte tatsächlich noch mal antreten, und daß ich nicht mal mehr ausschließe, daß er sogar wieder gewinnen könnte, das hätte ich mir noch vor drei Monaten nicht vorstellen können.
Hat es Sie gewundert, daß Joschka Fischer wieder so zugenommen hat?
Überhaupt nicht. Fischer war einer der ersten, die sich für das Thema Sucht interessiert haben. Mit dem habe ich oft und lange darüber geredet, in Bonn schon. Als er dann anfing zu laufen, behauptete er, er habe die Suchtgefahr jetzt hinter sich. Er wollte keinen Rotwein mehr und auch nicht mehr soviel essen. Ich habe ihm damals gesagt: Du bist umgestiegen. Du hast nicht die Drogen hinter dir, du hast eine neue. Daraufhin pflegte er mir den Unterschied zwischen Sucht und Leidenschaft zu erklären. Ich habe dann irgendwann aufgehört, mit ihm darüber zu rechten.
Sind Sie mit Ihrem speziellen Blickwinkel Politikern eigentlich sehr auf die Nerven gegangen?
Also, Joschka Fischer ganz sicher. Aber ich war erstaunt, wie viele sich doch auf Gespräche mit mir eingelassen haben, auch auf diese Sehweise. Die spüren ja selbst, daß da irgendwas nicht stimmt, daß sie dabei sind, sich zu verlieren, ihre innere Freiheit aufzugeben. Die Menschen in diesem Beruf sind wirklich in Gefahr.
Das Gespräch führter Johanna Adorján
Jürgen Leinemann: "Höhenrausch". Blessing Verlag. 469 Seiten. 20 Euro.
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 26.09.2004, Nr. 39 / Seite 29
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Detlef Lindenthal
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